Demonstration gegen staatlichen Rassismus!

Gegen staat­li­chen Ras­sis­mus!

Ras­sis­tisch mo­ti­vier­te Morde und Fol­ter – in Deutsch­land keine Sel­ten­heit

Die Po­li­zei, „dein Freund und Hel­fer“, würde nie­mals un­ge­straft fol­tern und mor­den – glaubt, wer nicht genau hin­schaut. Zahl­rei­che Fälle, z. B. die von Chris­ty Schwun­deck, Ma­ryama Sarr, Halim Dener, Zdrav­ko Ni­ko­l­ov Di­mit­rov, Do­mi­ni­que Koua­ma­dio und Oury Jal­loh be­le­gen das Ge­gen­teil. Bun­des­weit steht die Jus­tiz oft­mals rat­los da­ne­ben, kann, darf oder will den Po­li­zei­ap­pa­rat und die ver­ant­wort­li­chen Be­am­t_in­nen nicht zur Re­chen­schaft zie­hen.
Die­ser Be­hör­den­ras­sis­mus hatte, in Ba­den-​Würt­tem­berg, sei­nen Hö­he­punkt als 2012 be­kannt wurde, dass zwei Be­am­te der Böb­lin­ger Po­li­zei ohne recht­li­che Kon­se­quen­zen Mit­glie­der des Ba-Wü Ab­le­gers des Ku­K­lux­Klans waren und es wird ver­mu­tet, dass die­ser sogar ge­zielt bei der Po­li­zei Wer­bung mach­te!

Vor­fäl­le wie die oben ge­nann­ten wi­der­spre­chen jeg­li­chen deut­schen und eu­ro­päi­schen Ge­set­zen, die Tä­ter_in­nen sind in die­sen Fäl­len sogar oft­mals die „Ge­set­zes­hü­ter_in­nen“ und die Opfer sind schutz­los aus­ge­lie­fert!
Wirk­lich de­bat­tiert wird über sol­che Fälle eher sel­ten bis nie. Ge­set­zes­brü­che und Straf­ta­ten wel­che von Po­li­zis­t_in­nen, Sol­da­t_in­nen oder an­de­ren in­sti­tu­tio­nel­len Ge­wal­ten aus­ge­hen, wer­den viel sel­te­ner auf­ge­klärt als jene von sons­ti­gen Straf­tä­ter_in­nen. Dass sich die­ses Sche­ma auch bei Fäl­len von ras­sis­ti­scher Ge­walt durch­zieht, wird al­ler­dings unter den Tisch ge­kehrt! Vor allem die deut­sche Ge­sell­schaft hätte aus ihrer Ge­schich­te ler­nen müs­sen, statt­des­sen durch­zie­hen immer noch ras­sis­ti­sche Denk­mus­ter das staat­li­che Han­deln!
Deut­sche Be­hör­den ar­bei­ten teil­wei­se offen mit ras­sis­ti­schen Richt­li­ni­en und Me­tho­den, wie z. B. dem Ra­ci­al Pro­filing der Po­li­zei, Es­sens-​ und Klei­dungs­gut­schei­nen und der Ein­schrän­kung der Be­we­gungs­frei­heit von Asyl­be­wer­ber_in­nen!
Es ist Tat­sa­che, dass in die­sen In­sti­tu­tio­nen Loya­li­tät vor Ge­setz geht, dass ganze Be­leg­schaf­ten von Po­li­zei und Ein­wan­de­rungs­be­hör­den ras­sis­ti­sche Straf-​ und Ge­walt­ta­ten von ei­ge­nen Kol­le­g_in­nen aus Loya­li­tät, Angst vor Sus­pen­die­rung/Job­ver­lust oder Grup­pen­zwang jahr­zehn­te­lang de­cken.

Her­vor­ge­ru­fen wer­den sol­che Denk­mus­ter/Me­tho­den u. a. durch be­ste­hen­de Ge­set­ze, die ver­hin­dern sol­len, dass Men­schen nach Deutsch­land flie­hen, sowie z.B. der von Deutsch­land mit­ge­tra­ge­nen Dritt­staa­ten­re­ge­lung aus dem Jahr 1993. Da­durch wer­den Län­der an den EU Gren­zen mehr be­las­tet und Deutsch­land kann sich ge­konnt aus sei­ner Pflicht Men­schen ein Recht auf Asyl zu ge­wäh­ren win­den. Die Si­tua­tio­nen in Flücht­lings­la­gern in den Grenz­län­dern Ita­li­en und Grie­chen­land sind nur eine Kon­se­quenz die­ser Pra­xis.

Wenn dar­über nach­ge­dacht wird, wie es zu Flucht­grün­den für viele Men­schen kommt, wird klar wie ab­surd be­ste­hen­de Asyl­ge­set­ze, aus einer men­schen­freund­li­chen Per­spek­ti­ve sind. Dann wird klar, dass Deutsch­land und so ge­nann­te 1. Welt Län­der nur die „Ge­win­ner“ eines ka­pi­ta­lis­ti­schen Kon­kur­renz­kamp­fes aller Staa­ten sind, deren Er­folg auf Kos­ten der „Ver­lie­r­er­staa­ten“ be­ruht, und diese Ge­set­ze aus ka­pi­ta­lis­ti­scher Per­spek­ti­ve lei­der nicht ab­surd, son­dern recht lo­gisch sind! In die­sen ent­ste­hen dann Le­bens­ver­hält­nis­se, die für die dort le­ben­den Men­schen un­er­träg­lich wer­den, und diese zur Flucht be­we­gen.
Es ist un­glaub­lich wie men­schen­ver­ach­tend diese Ge­set­ze sind!
All dies be­inhal­tet genug Grün­de, sich gegen sol­che Zu­stän­de zu stel­len.

Aber hier am Bo­den­see geht es allen Men­schen gut, so die weit ver­brei­te­te These in der hier an­säs­si­gen Bür­ger­schaft. Lei­der stimmt das nicht, denn auch hier in der Grenz­re­gi­on am Bo­den­see ist in­sti­tu­tio­nel­ler Ras­sis­mus keine Sel­ten­heit. Die Rüs­tungs­in­dus­trie, die mit Grenz­schutz­or­ga­ni­sa­tio­nen wie Fron­tex zu­sam­men­ar­bei­tet, Ab­schie­bun­gen und sys­te­ma­ti­sche Ein­schrän­kun­gen eines Tei­les der hier le­ben­den Men­schen sind nur die Spit­ze des Eis­bergs staat­lich un­ter­stütz­ter Ras­sis­men.
Ein kon­kre­tes Bei­spiel für den Land­kreis Kon­stanz lässt sich an­hand des hier immer noch durch­ge­setz­ten Gut­schein­sys­tems für Flücht­lin­ge auf­zei­gen, durch das den Flücht­lin­gen vor­ge­schrie­ben wird, was und wo sie ein­kau­fen dür­fen. Dies dis­kri­mi­niert die Flücht­lin­ge nicht nur durch die Ein­schrän­kung der Kon­sum­frei­heit, son­dern kos­tet die Steu­er­zah­ler_in­nen letzt­lich mehr Geld als eine Bar­aus­zah­lung des glei­chen Be­trags. Als Land­rat Häm­mer­le auf der letz­ten Kreis­tags­sit­zung von meh­re­ren Dut­zend Flücht­lin­gen und Un­ter­stüt­zer_in­nen mit die­sen Ar­gu­men­ten kon­fron­tiert wurde, kom­men­tier­te er mit den Wor­ten: „Nehmt mich wie ich bin!“ Für uns ist das nur ein wei­te­rer Fall von Be­hör­den­ras­sis­mus. Das Gut­schein­sys­tem muss ab­ge­schafft wer­den!
Wir rufen euch auf, euch über diese The­men zu in­for­mie­ren, so­li­da­ri­siert euch mit den be­trof­fe­nen Men­schen und setzt euch für ge­flüch­te­te Men­schen ein. Kommt zur Demo am 18.​1.​2014 / 14 Uhr nach Kon­stanz auf den Be­ne­dik­ti­ner Platz.
Lasst uns die­ses Schwei­gen um den all­täg­li­chen Ras­sis­mus bre­chen! In Kon­stanz und über­all.

Es gilt Men­schen wie Men­schen zu be­han­deln!
No Bor­der, No Na­ti­on! Stop De­por­ta­ti­on!
No Na­ti­on, No Bor­der! Fight Law and Order!


Gezeichnet Bündnis gegen staatlichen Rassismus:

SJD – Die Falken OV Konstanz

linksjugend [’solid] Konstanz

VVN-BdA Kreisvereinigung Konstanz


Unterstützer_innen:

Emanzipatorische Gruppe Konstanz

radioraum.treff: April & Mai

11.04 Workshop
Was ist § 223 StGB Körperverletzung?

18.04 | Guerilla-Gardening. D.I.Y.
t.b.a.

25.04 | Münchner Räte Republik

9.05 Gibt es einen richtigen Freiraum im Falschen?
Diskussionsveranstaltung organisiert von der Emanzipatorischen Gruppe

(Text von der Antifaschistischen Gruppe Braunschweig)
„In einigen vor allem von Linken dominierten subkulturellen Zirkeln und Städten können sie noch betrachtet werden. Die so genannten Freiräume. Große Zentren der Freiraumbewegung waren ab Ende der 1970er Hamburg, Berlin u.v.a. Entweder haben sie kreative Namen oder werden als autonome (Jugend-)Zentren betitelt. Doch stellt sich die Frage, ob die vermeintlich alternative Lebensweise mit dazugehöriger, gewollt subkultureller Struktur wie z.B. Voküs, Konzerträumen, Gruppenräumen, Archive und was sonst noch alles in so einem Freiraum gemacht werden kann, nicht auch eine linke Seifenblase darstellt.“

Im Rahmen dieser Diskussionsveranstaltung wollen wir mit euch der Frage nachspüren, ob sich Linke nicht etwas vormachen, wenn sie sich positiv auf die Freiheit in ihren Räumen im Rahmen kapitalistischer Vergesellschaftung beziehen.
Kann es Räumlichkeiten geben, die jenseits kapitalistischer Vermittlungsweisen existieren oder ist es nicht schlichtweg unmöglich sich diesen Zwängen, die sich unbewusst hinter dem Rücken der Subjekte vollziehen, zu entziehen. Eine ganze Reihe von selbst aufgestellten Regeln und Normen, die sich diese Freiräume gegeben haben, wirken auf aussenstehende Personen befremdlich. Neben den Anti- Grundsätzen (Antisexismus, Antirassimus, Anti-Antisemitismus usw.) und dem jeweils spezifischen Umgang in der Szene damit, wird versucht sich auch eine vermeintlich herrschaftsfreie Diskussionskultur anzugewöhnen. In Großplenas, ob offen oder als geschlossene Freiraumgruppe, Arbeitskreise usw., werden die neusten Strategien, Inhalte und vieles mehr diskutiert. Der Verweis, dass jede_r mitbestimmen könne und gehört werde, gilt als oberstes Credo. Doch hier muss schon festgehalten werden, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine Lücke klafft, die es zu besprechen gilt. Auch Ernährungsgewohnheiten im Rahmen der Freiräume sind häufig ein nicht zu unterschätzender Konfliktpunkt. Vegetarisch, vegan, frutarisch, carnophil sind die Begriffe, die sich mit einem Selbstverständnis ihrer Träger_Innen verbinden und die Ernährung zum Mikrokosmus innerhalb der Subkultur werden lassen. Die Freiraumkonzeption setzt gewisse emanzipatorische Standards, bietet Strukturen oder auch eine Lebenskonzeption für einige Linke, auch ist eine gewisse Form der Subsistenz und damit einer eingeschränkten Autonomie gegenüber der Verwertung möglich unter ganz bestimmten Bedingungen. Es gilt einige Annahmen über Freiräume zu diskutieren und der Frage nach zu gehen, gibt es Möglichkeiten im Kapitalismus sich den stummen Zwängen zu entziehen und was bedeutet in diesem Kontext Emanzipation?

16.05 | Programm-Plenum

Offener Treff im RadioRaum: Proigrammvorschau Ende Januar bis März

Februar-März 2013

24.01
RadioKino: Nacht und Nebel

Alain Resnais‘ herausragende Dokumentation über das Geschehen in den nationalsozialistischen Konzentrationslager verbindet eindringliche Bilder, die Musik Hanns Eislers und den Text der Schriftsteller Jean Cayrol und Paul Celan. Mit Vortrag.

31.01
La grande crise finale? (Vortrag)

Alle sprechen ständig von Krisen. Doch was ist den überhaupt eine Krise? Was ist schon „normal“? Was hat aber eigentlich dieser Marx über Krisen gesagt? Die vom Bärtigem und aus seinem Werk hergeleiteten Ansätze von Krisentheorien sollen kurz skizziert und analysiert werden. Welche Betrachtungen erscheinen verkürzt? Welche werden heutzutage verwendet?

7.02
RadioKino: Skinhead Attitude
(Doku, 2003, 90 Min., R.+B.: Daniel Schweizer; inkl. Input-Vortrag)
“Skinhead Attitude” ist die erste weltweite Darstellung der Skinhead-Bewegung von ihrer Entstehung in den Arbeitervierteln bis hin zur Politisierung und radikalen Spaltung der Szene. Regisseur Daniel Schweizer begleitet in “Skinhead Attitude” das 22-jährige Skingirl Karole auf eine Reise durch alle Kontinente in denen sich die Subkultur auf unterschiedliche Art und Weise von England aus verbreitet hat.

14.02
Pforzheim: Nicht lange Fackeln!

Auch dieses Jahr planen Nazis am 23. Februar, dem Jahrestag der Bombardierung Pforzheims, eine gruselige Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg abzuhalten. Ein*e Referent*in berichtet über die größte regelmäßige faschistische Veranstaltung in Baden-Württemberg und die ewig gleichen Opfermythen.

21.02
Ziemlich extrem?
(Vortrag)
Die „Extremismustheorie“ und der verschärfte „Kampf gegen den Linksextremismus“. Unser*e Referent*in setzt uns mit den Argumentationsmustern der sogenannten „Extremismustheorie“ auseinander.

28.02
Jürgen Wagner über die aktuelle Lage in Syrien

18:30Uhr (SDS) weitere Infos folgen noch…

07.03
Plenum des Offenen-Treffs

diesen Donnerstag wollen wir wieder nutzen um ein schickes Programm für die nächsten Monate zusammenzustellen. Programmvorschläge auch gerne per email: konstanz[ät]sjd-falkenbw.de

Offener Treff im RadioRaum: Proigrammvorschau Januar

wir hoffen ihr seid gut aus den Feiertagen gestartet und fühlt euch bei diesem grauem Wetter genauso pudelwohl, wie es diese Verhältnisse euch ermöglichen.


10.01 | Plenum des Offenen-Treffs

diesen Donnerstag wollen wir wieder nutzen um ein schickes Programm für die nächsten Monate zusammenzustellen.
ALLE sind herzlich dazu eingeladen.

Mit leerem Magen denkt es sich schlecht, deshalb wird es Pizza (auch vegan) geben.
Unterstützung in der Küche ist erwünscht!!!

Programmvorschläge auch gerne per email: konstanz[ät]sjd-falkenbw.de

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Vorschau:

17.01 | Literatur Salon | lese wild & gefährlich
Beginn 20:30 Uhr
Die Idee: An diesem Abend möchten wir uns gegenseitig Texte, Bücher, Zitate kurz vorstellen. Alles ist erlaubt, Hauptsache: „wild & gefährlich“. Dabei soll es weniger um avantgardistische Performance-Kunst gehen, sondern um persönliche Empfehlungen oder Kritiken, nette Anekdoten, witzige Textstellen, natürlich auch politisches & theoretisches oder einfach nur ein paar Wörter die ihr gerne teilen möchtet oder was euch in letzter Zeit beschäftigt hat, etc.

Liebe Grüße eurer Offenes Treff-Team/ Die Falken

25.10: Programm*Planung*VoKü*Musik

Liebe Freund*Innen des „Offenen Treffs“ im RadioRaum,

den nächsten Termin wollen wir wieder nutzen um ein schickes Programm für die nächsten Monate zusammenzustellen.

Mit leerem Magen denkt es sich schlecht, deshalb wird es etwas (leckeres) zum Essen geben. Auf dem vorläufigen Speiseplan steht Kürbissuppe mit selbstgebackenem Brötchen.
Unterstützung in der Küche ist erwünscht!!!

#####Programm*Planung*VoKü*Musik#######

Unverbindliche Programmvorschläge auch gerne per email:
konstanz[ät]sjd-falkenbw.de

oder direkt unten als Kommentar.

11.10: Street Art zwischen Revolte, Repression und Kommerzialität

    Vortrag:

Street Art zwischen Revolte, Repression und Kommerzialität skizziert am Beispiel der Pariser Künstlerin Miss.Tic und des Hamburger Sprayers OZ

mit Jorinde Reznikoff

Wenige Jahre nach der offiziellen Auflösung der Situationistischen Internationale 1972 machte sich die Pariser Künstlerin Miss.Tic daran, Techniken aus dem Verfremdungsrepertoire für ihre individuellen künstlerischen Zwecken zu entführen. Das Umherschweifen (dérive) in der Stadt, das Sprühen ihrer Schablonentextbilder auf die Pariser Mauern wurde zum konspirativen Ausgangspunkt ihres kreativen Schaffens, das dem öffentlichen Aufsehen nicht entgehen sollte. Die Umdeutung von
Werbemotiven (détournement), besonders im Hinblick auf die Selbst- und Fremddarstellung der Frau, war und ist ihr Sujet. Dieses Oeuvre findet heute die Anerkennung eines Publikums, das sich zusammensetzt ausGaleristen, Kunstkennern, Kunstförderern in Werbung, Industrie und Politik – und unermüdlich den Pariser PassantInnen (récupération). Miss.Tic spricht ohne Umschweife über ihren kreativen Schaffensweg, in dem es allzu lange um das pure, nackte Überleben ging. Realität ist
ihre Geschichte vom migrantisch geprägten Kind der Pariser Banlieues, welches wortwörtlich auszog, um sich subversiv mit Esprit, Erotik und Energie einen Platz in der (bürgerlichen) Kunstgeschichte zu erobern.
Geschult in der Auseinandersetzung mit den Ideen der Situationisten (Debord und Vaneigem) ist jedoch der Songtitel „Your love don‘t pay my rent“ der New Yorker Sängerin Lydia Lunch Maxime ihres Schaffens.

In Hamburg wurde der Sprayer Walter F. alias OZ, in den letzten 30 Jahren für insgesamt 8 Jahre in den Knast geschickt, nur weil er seine immer gleichen Smiley-Zeichen oder Signaturen auf die Rückseiten von Verkehrsschildern oder auf verdreckte hässlich-graue Bunkerwände sprayte. Gilt hier für ihn das, was Baudrillard in „Kool Killer oder der Aufstand der Zeichen“ schrieb: „Mit den Graffiti von New York wurden zum ersten Mal in großem Ausmaß und in höchst intensiver Freiheit die urbanen Bahnen und beweglichen Träger beschmutzt. Aber vor allem wurden zum ersten Mal die Medien selbst attackiert, also in ihrer Produktions- und Verteilungsweise. Und zwar eben deshalb, weil die Graffiti keinen Inhalt, keine Botschaft haben. Es ist diese Leere, die ihre Kraft ausmacht.“
Woher rührt (noch immer?) die subversive Kraft von Graffiti und das nicht erlahmende Verfolgungsinteresse staatlicher Repressionsorgane? Ist es die politische Dimension in Form von Illegalität und der Aneignung von Stadt, viel mehr noch als ihr künstlerisches Erscheinungsbild. Und kann Street Art ihren rebellischen Ursprungscharakter noch bewahren oder hat das Verwertungsinteresse des Kunstbetriebs bereits gesiegt?

Jorinde Reznikoff hat (zusammen mit KP Flügel) das Buch “„Bomb it, Miss.Tic”“ in der Edition Nautilus herausgegeben und den Prozess gegen OZ journalistisch für Radio FSK, Hamburg, und die Graswurzelrevolution reflektiert.

Wo? Radio Raum (Beyerlestr. 1 / DGB Haus / Hintereingang) / 20 Uhr

Offener Treff: Boxenvortrag #1 „Psychoanalyse und Kritische Theorie“

Boxenvortrag #1 „Psychoanalyse und Kritische Theorie“

Boxenvortrag

Boxenvorträge sind Vorträge aus Lautsprecherboxen.
Inkl. Stopp-Taste, einem Reader zum Mitlesen, Diskussion und Rückspulen.
Das ganze auf Sofas, mit Knabbereien und in gemütlicher Stimmung.

Wir hören: Ljiljana Radonic: Die Bedeutung der Psychoanalyse für die Kritische Theorie – Antisemitismus als narzisstische Kränkung und pathische Projektion.

Wo? Radio Raum (Beyerlestr. 1 / DGB Haus / Hintereingang) / 20 Uhr

29.08: Grillfest + Jam Session + Open Air Kino in der Cherisy

sommerfest

23.08 Offener Treff: 20. Jahrestag des Pogroms in Rostock Lichtenhagen



Doku (Wer Gewalt sät – Von Brandstiftern und Biedermännern) und Diskussion

Im August 1992 griffen hunderte Neonazis mehrere Tage lang ein Flüchtlingsheim in Rostock-Lichtenhagen an. Unter dem Beifall eines großen rassistischen Mobs aus EinwohnerInnen setzten sie das Haus schließlich in Brand. Die letzten BewohnerInnen überlebten das nur mit viel Glück. Die Polizei schaute – aus einer Art politisch gewollter Überforderung – weitgehend tatenlos zu. Dieser durch breite mediale Hetze gegen Flüchtlinge vorbereitete und staatlich geduldete Pogrom führte zur faktischen Streichung des Grundrechts auf Asyl aus dem Grundgesetz ein Jahr später. Denn nach dieser Vorführung des Volkszorn wollte auch die SPD – damaliger Bundesvorsitzender der Lübecker Björn Engholm – ihre Zustimmung zur verfassungsändernden 2/3-Mehrheit nicht mehr verweigern…

Radio Raum (Beyerlestr. 1 / DGB Haus / Hintereingang) / 20 Uhr

16.08 Offener Treff: Der Tag an dem der Mob die Inder hetzte

18. August 2007, Volksfest im sächsischen Mügeln. Es fließt reichlich Alkohol, und wie so oft gibt es irgendwann in der Nacht eine Schlägerei. Aber diesmal ist alles anders, denn es geht um Leben und Tod.

Deutsche Jugendliche greifen eine Gruppe von Indern an, die im Festzelt mitfeiern. Die Schlägerei eskaliert, die Inder fliehen und retten sich in eine Pizzeria schräg gegenüber. Stundenlang belagert sie ein bis zu hundertköpfiger Mob, skandiert rechtsradikale Parolen. Nur mit Mühe kann die Polizei verhindern, dass die Menge die Pizzeria stürmt. „Nazis hetzen Inder durch Mügeln“: Diese Schlagzeile macht die sächsische Kleinstadt über Nacht bekannt. Aber was geschah in Mügeln wirklich? Haben zugereiste Nazis die Inder angegriffen, wie Zeugen behaupten, oder waren ganz normale Bürger die Drahtzieher? Wer hat eigentlich mit dem Streit angefangen? Ist es denkbar, dass die Opfer selbst auch Täter waren, wie wenige Tage später die deutschen Jugendlichen in den Vernehmungen behaupteten? Der Film von Kamil Taylan rekonstruiert, was in Mügeln geschah, zeigt die Ereignisse aus der Sicht der Betroffenen und Beteiligten, beschreibt die Reaktionen der Öffentlichkeit und der Stadtpolitiker, analysiert die Ermittlungsfehler der Staatsanwaltschaft – und legt Beweise vor, wer die Täter waren und aus welchem Umfeld sie stammen.

Radio Raum (Beyerlestr. 1 / DGB Haus / Hintereingang) / 20 Uhr